Antirassistisches Strassenfest

Am 21. September fand in der Altperverstraße in Salzwedel das alljährliche politische Straßenfest statt, welches im Rahmen der Interkulturellen Woche vom Aktionsbündnis Solidarisches Salzwedel organisiert wurde. In diesem Jahr fanden sich unter dem Motto „Aufeinander zugehen statt wegsehen – Ausgrenzung geht uns alle an!“ viele Menschen zusammen um die Vielfalt von Salzwedel mit einem bunten Bühnenprogramm, Essen, Musik, Infoständen uvm zu feiern und auf die Straße zu tragen. Für alle, die nicht dabei sein konnten oder noch einmal die kulturellen und politischen Höhepunkte erleben wollen, gibts hier zum nach-lesen, -hören und -sehen einige der Beiträge zum Bühnenprogramm noch mal in digital und verschiedenen Sprachen. Viel Spaß!

1) Video of the Actress Alona Hura

„Die Stimme des stillen Abgrunds“ Ein gewöhnliches Dorfmädchen kann Gedanken lesen, ohne Worte sprechen, die Zukunft voraussagen und mit Geistern kommunizieren. Aber am wichtigsten ist, dass sie glaubt, sie könne fliegen. Das kann sie aber nicht, und so versucht sie immer wieder zu verstehen, welche Bedingungen gegeben sein müssen, damit sie wegfliegen kann…

2) Nein zum Rassismus! Gedicht van Saliha Yusofi

Nein zum Rassismus!

Diskriminierung untergräbt die Demokratie. In einer Demokratie müssen alle Menschen frei leben und gleichzeitig die Freiheit der übrigen Gemeinschaft respektieren. Auch Menschen, die selbst nicht Diskriminiert werden, sollten sich mit den Betroffenen solidarisch zeigen .Rassismus bedeutet Antihumanismus, der national, religiös, auf das Geschlecht bezogen, sprachlich,und kulturell sein kann .

Alle Menschen sind gleich und haben das Recht, frei zu wählen wo sie leben möchten. Als Menschen dieser einen Erde müssen wir einander annehmen und menschlich sein, damit wir in Frieden und Glück zusammen leben können.

Es lebe die Menschlichkeit und die gegenseitige Akzeptanz.

نه به نژاد پرستی !

تبعیض باعث تضعیف دموکراسی می شود. در یک دموکراسی، همه مردم باید آزاد زندگی کنند و در عین حال به آزادی بقیه افراد جامعه احترام بگذارند.به همین دلیل است که حفظ حقوق اقلیت ها بسیار مهم است. حتی افرادی که خود در معرض تبعیض نیستند نیز باید با افراد آسیب دیده همبستگی نشان دهند.

نژاد پرستی یعنی انسان ستیزی ، که می‌تواند ملیتی ، مذهبی ، دینی ، جنسیتی ، زبانی و فرهنگی باشد .

همه ای انسانها برابر و حق انتخاب و آزاد زندگی کردن را دارند .

زمین ما نیاز به همدیگر پذیری و انسان دوستی دارد تا در کنار همدیگر با صلح و خوشحالی زندگی کنیم .

زنده باد انسانیت و همدیگر پذیری !

3) Gedicht von Abdulmatin Sarfarazi

Denken wir nur an die Menschheit und vergessen wir den Rest. Wenn wir diese Aufgabe bewältigen können, wird die Zukunft des Menschen ein Paradies voller Glück, Wissen und Bewusstsein sein, aber wenn uns das nicht gelingt, werden wir mit einer riesigen und globalen Zerstörung konfrontiert sein.

تنها انسانیت را در نظر داشته باشیم و باقی چیزها را فراموش کنیم. اگر بتوانیم از عهده این کار برآییم، آینده انسان، بهشتی خواهد بود لبریز از شادی و دانش و آگاهی، ولی اگر موفق نشویم ، یک نابودی عظیم و جهانی را پیش رو خواهیم داشت

4) Redebeitrag von Solidarity Movement (SOLIMO)

Hello, dear friends of justice. I am standing here today in the name of justice . As you all are aware the miss treatments we we receive from Ausländebehörde and the Germans society is unbearable and unacceptable.

Many of you are calling us lazy people and criminals at the same time we are taking your jobs away from you , is this not confessing?

I will kindly ask you to go to your

Ausländebehörde and ask them if there are allowing people to work or not .

each of us have been applying for work permit more than five times and were been denied by Ausländebehörde and you are calling us lazy.

If you don’t want us in your countries then tell your leaders to stop creating conflict and exploitation in our countries ,we can manage our resources better .

Let’s show it to the people who always intimate us. Humanity, dignity, compact, respect and love towards everyone. The representation of ourselves is a political issue that some politicians use to mislead you just to strengthen their political position. It is high time that politicians give up the misleading politics. The world today is in chaos. Poor people are crying every day, being a homeless both day and night, and every day innocent people are die because of politics and capitalist policies. The world should be free from any form of xenophobia, racism and discrimination . Immigrants or refugees are not a crime. If immigration is a crime, then we are not the first people to commit a crime. Who were the first immigrants in the world a century ago? In 1884, August Bebel gave a speech in the German parliament. What was their mission when they immigrated to Africa? Exploitation, murder, exoticism and adventure. Why is such things not talked about?

not every black young man or woman is a criminal or is unproductive. Let me make it loud and clear to you that criminals don’t arrive here by boats but instead by private jets. You escort them to five star hotels and provide maximum security for them. We are not criminals, they are. They are the ones who sold our continent, our resources, and our jobs to you in an illegal fashion. Is it not concerning for you when EU leaders say they don’t want migrants in their countries but they want our mineral resources ? That’s absolutely ridiculous. Being a migrant is not a crime. In fact, if migration was a subject in school I would have chosen it. We have pools of talent. We are calling for you to reconsider these barbaric immigration laws and adjust the clauses for better consumption of humanity.

Because even if Germany and other european countries call themselves « protectors of human rights » there is in this case no respect for humanity. You cannot respect humanity if you consider human rights are just for white people. Germany is founded on a barbaric racist system in which Black people are not only deported, but also tortured and murdered by those who are defending the inhuman racist values of this nation : the police. Racial profiling, from the street to the shopping mall, from the shopping mall to the bus, from the bus to the train station : police harassment is unbearable and unprofessional. German police kill us and destroy our lives. Oury Jalloh, Kupa Ilunga Medard Mutombo, Mouhamed Lamine Dramé, Ibrahima Barry, so many innocent Black persons were killed by the German police. few months ago, again, Lamin Touray was shot by the police in Nienburg, close to Hannover eight bullets. Again and again. They shoot us. We have to stop them. We, activists from the different groups , hand in hand with other comrades, we are calling for justice for all

Becaus will not bow down, be intimidated or frightened to fight for our demands.

Thank you.

5) Solidarität mit Allen! Redebeitrag vom Aktionsbündnis Solidarisches Salzwedel

Gerade jetzt, wo die AFD ihre Wahlerfolge in Thüringen und Sachsen feiert, ist es wichtiger denn je, gemeinsam gegen die rechte Normalisierung vorzugehen. Ob das rassistische Gesänge auf Volksfesten sind, unzählige Hakenkreuzschmierereien, zunehmende Anfeindungen von rechts, Hetze gegen queere Menschen und Feminist*innen, Delegitimierung der Klimaschutzbewegung und Verbreitung von Fakenews in den sozialen Medien, all das erfordert unsere Antwort.

Die kann nur lauten:

Solidarität mit allen, die vom gesellschaftlichen Rechtsruck betroffen sind!

Wir kämpfen weiter für eine tolerante und demokratische Stadt, in der respektlose und menschenverachtende Haltungen keinen Platz haben. Wir engagieren uns gegen eine Abschottung der Festung Europa, die zahllose Leben von Menschen auf der Flucht fordert und setzen uns ein für Bewegungsfreiheit und ein menschenwürdiges Leben für alle.

Die zunehmenden globalen Krisen lassen sich nur durch Solidarität lösen und nicht durch Abschottung, Nationalismus, Militarisierung und das vermeintliche Recht des Stärkeren. Es gibt keinen Grund, dass ein Mensch nur deswegen weniger Rechte auf ein menschenwürdiges Leben haben sollte, nur weil er auf dem falschen Kontinent geboren wurde.

Heute wollen wir aufeinander zugehen, um uns besser kennen zu lernen.

Wir wollen miteinander in Austausch kommen, um gemeinsam Ideen, Projekte, Aktionen und Perspektiven zu entwickeln. Unser Straßenfest steht für eine vielfältige Kultur und eine weltoffene Gesellschaft.

Lasst uns gemeinsam feiern und Spaß haben als klares Zeichen gegen Ausgrenzung und Rassismus!

6) Die Revolution ist feministisch! Audio – Redebeitrag zum Straßenfest aus feministischer Perspektive — Enjoy!

 

7) Flüchtlingsrat Sachsen Anhalt

Liebe Leute

Ich spreche hier heute für den Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt

Die Politik überschlägt sich im Überbietungswettbewerb populistischer Aussagen und peitscht mit einer Geschwindigkeit Gesetzesverschärfungen, die sich vorwiegend gegen das Asylrecht richten, durch, dass es einem die Sprache verschlagen könnte.

Die aktuelle Debatte, wie wir als Gesellschaft mit Migration und dem Recht auf Asyl umgehen, ist nicht nur schwer auszuhalten sondern auch schlichtweg falsch. Nicht die Kontrolle über das Asylgeschehen ist verloren gegangen, sondern die Debatte darüber ist völlig außer Kontrolle. Nützen tut das in erster Linie den Rechten. Der Rechtsruck ist in vollem Gange und die Regierung lässt sich zu immer neuen und teils rechtswidrigen Abschottungsmaßnahmen treiben.

Das parteipolitische Wettrennen gegen die Rechtsradikalen kann man allerdings so nicht gewinnen, das haben nicht erst die Wahlen in Thüringen und Sachsen gezeigt. Eine vergiftete Diskussion ist eben nicht dadurch zu retten, dass man immer mehr Gift hinzufügt.

Es wäre aber kurzsichtig, zu glauben, dass diese Angriffe sich nur gegen eine, zudem konstruierte, Gruppe unter uns richtet und nicht gegen uns alle. Auch wenn wir sehr unterschiedlich von den Auswirkungen betroffen sind lässt sich schon erahnen, dass die Bezahlkarte für Menschen im Asylverfahren, um ein Beispiel zu nennen, nur ein Experiment ist, dass sich bei Erfolg schnell gegen weitere Bevölkerungsteile einsetzen lässt.

Und sollen wir vielleicht künftig zusehen, wie geflüchtete Menschen, die im Dublin-Verfahren sind, zu Hunderten unter Autobahnbrücken campieren, an Bahnhöfen sitzen und in unseren Städten um jedes Stück Brot betteln müssen, weil ihnen nicht mal mehr die geringsten Sozialleistungen zugestanden werden? Wir haben solche Szenarien bereits in einigen EU-Ländern. Und wenn einmal eine Gruppe von Menschen offiziell von dem Bezug von Sozialleistungen ausgeschlossen ist – wer wäre als Nächstes dran? Und wenn wir akzeptierten, dass anderen alles genommen wird, was macht das mit uns selbst?

Aber was bedeutet „teils rechtswidrig? Schauen wir uns ein paar Beispiele an:

Zurückweisungen an den Binnengrenzen sind europarechtswidrig. Deutschland darf Schutzsuchende nicht einfach in jenes Land zurückschicken, aus dem sie einzureisen versuchen, sondern ist nach der Dublin-Verordnung dazu verpflichtet, den für das Asylverfahren zuständigen Mitgliedstaat zu klären – das kann aber nicht durch die Bundespolizei an der Grenze passieren, sondern hierfür besitzt allein das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Kompetenz und die notwendigen Informationen

Eine Streichung der Sozialleistungen „auf Null“ für Menschen in Dublinverfahren ist absehbar verfassungswidrig. Dies würde auch Menschen betreffen, die ohne eigenes Verschulden, zum Beispiel wegen Krankheit, im Duldungsstatus festhängen. Den Menschen im Dublin-Verfahren ist eine eigenständige freiwillige Ausreise regelmäßig nicht möglich. Sie können also nicht selbstständig in den für sie zuständigen EU-Staat gehen und somit ihre Situation selbst beheben. Auch die Streichung des soziokulturellen Existenzminimums, wie sie für bestimmte Konstellationen bereits im Gesetz steht, ist schon jetzt sowohl in verfassungsrechtlicher Hinsicht als auch mit Blick auf das – aktuelle wie künftige – EU-Recht extrem fragwürdig. Auch Geduldete haben oft gute oder humanitär zwingende Gründe für einen Verbleib in Deutschland. Eine pauschale Kürzung der Leistungen für diese Menschen lässt sich rechtsstaatlich nicht begründen.

 

Das Dauerfeuer gegen eine humane Flüchtlingspolitik in den letzten Monaten hat aber natürlich Methode. Und zwar eine, die man bestens kennen sollte. Es ist die bekannte Strategie der so genannten Rechtspopulisten: Die ungerührte Wiederholung der immer gleichen Behauptungen, das Ignorieren aller Gegenargumente von juristischen oder wissenschaftlichen Analysen. Die Einträufelung des eigentlich Unsagbaren in die Gehörgänge, steter Tropfen höhlt den Stein, die mutwillige Grenzverschiebung.

Und plötzlich ist es ganz einfach aus dem Anschlag in Solingen eine Täterschaft aller Männer mit Fluchthintergrund zu konstruieren. Und so laut dabei auch nach Sicherheit geschrien wird, sind es doch nur weitere Einschränkunen, die die Regierenden gegen uns alle durchsetzen. Es gerät völlig aus dem Blick, dass im Grunde das umgesetzt wird, worauf der Anschlag abzielte.

Die Spaltung der Gesellschaft, das schüren von Misstrauen, die Einschränkung der Freiheit für alle.

Am 9. September machten 27 Organisationen, darunter auch der Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt,

in einer Stellungnahme gemeinsam deutlich: Nach Deutschland geflüchtete Menschen sind Teil unserer Gesellschaft: Sie arbeiten und engagieren sich hier, ziehen ihre Kinder hier groß und gehören hierher. Fehlverhalten einzelner darf niemals dazu führen, dass pauschal bestimmte Gruppen von Menschen stigmatisiert, rassifiziert und als nicht zugehörig markiert werden. Wir lassen uns nicht spalten.«

Inzwischen wurde der Text zu einer öffentlichen Petition umgewandelt, die ihr auf der Plattform WeAct finden und gerne selbst unterschreiben könnt.

Denn das, was wir gegen diese Angriffe auf uns tun können ist genau das: Zusammenhalten, sich nicht spalten lassen, Solidarität in allem Formen. Wir dürfen nicht aus dem Blick verlieren, wen die bereits umgesetzten und auch zukünftige Maßnahmen am härtesten treffen, wir brauchen Mut und Fantasie um die negativen Auswirkungen zu mildern.

Lasst euch nicht entmutigen, aber passt auch auf euch auf. Schützt euch selbst und gegenseitig vor Überforderung, hier gegenzuhalten ist kein Sprint. Die Angriffe auf Freiheit und Freude werden nicht abreißen, wir werden einen langen Atem brauchen.

Um so mehr freue ich mich, dass ich hier auf einem Fest spreche und ich wünsche euch allen einen wirklich schönen Tag!

8) Gemeinsam Perspektiven schaffen – TraWo eG

Hallo Leute, sau stark und voll schön dass ihr heute hier seid! Danke, dafür daß ihr euch Zeit nehmt mir bzw. uns und einander zu zuhören. Ich denke das ist sehr wichtig. Ich stehe hier heute als Mitglied der TraWo. Wir sind eine Wohnungsbaugenossenschaft und Teil des Aktionsbündnis für ein Solidarisches Salzwedel. Heute ist einer der seltenen Momente wo wir viele auf der Straße sind und der Grund ist ausnahmsweise mal nicht traurig. Mir gibt es Kraft an Tagen wie heute auf diesem Straßenfest zusehen, daß wir viele sind. Diese Kraft benötigen Wir. Denn Orte wie hier und heute gibt es leider viel zu wenige. Orte an denen Menschen zusammen kommen um für ein besseres Leben zu brennen. Doch wenn ich das so erzähle, dann möchte ich damit nicht sagen, daß hier alles perfekt ist. Nein – bei weitem nicht. Auch in Salzwedel erstarken die Faschisten und Menschenverachtendes Denken und Handeln ist verbreitet. Hakenkreuze werden geschmiert, Menschen die auf der Flucht vor Krieg und Hunger hier her kommen wird das Existenzrecht abgesprochen. Auch in Salzwedel kann sich zB die AFD zu sogenannten „Bürgerdialogen“ treffen. Doch was ist hier anders? Hier beziehen Menschen laut und sichtbar Position und eine klare Kante gegen die Barbarei – und das ist verdammt gut so. und das ist so verdammt nochmal so wichtig um abends in den Spiegel kieken und sich selbst in die Augen schauen zu können. Und genau dafür benötigen wir diese Kraft. Denn es ist anstrengend, wenn es gefühlt immer schwieriger wird. Weil alles nach rechts rutscht, weil wir gefühlt weniger werden, weil es zu wenige Orte gibt an denen wir Kraft tanken und Rückhalt finden. Weil es gefühlt so vieles gibt gegen das wir unsere Menschlichkeit behaupten müssen. Wir die Welt um uns herum zusammen zu stürzen scheint. Hier ist es heute anders. Heute laden wir unsere Herzen auf. Doch auch wenn wir hier heute Kraft tanken, müssen wir anerkennen, daß diese begrenzt ist. Wir müssen sie uns gut einteilen. Wir denken als TraWo denken dazu gehört: Schwerpunkte zu setzen. Wir müssen unsere Kapazitäten im Blick behalten und dem Rechnung tragen. Wir und unsere Mitstreitenden sind nunmal so wie wir sind und nicht so wir sie und uns haben wollen. Nur zu wollen reicht halt nicht aus, aber es gehört dazu. Es gehört für uns dazu zu überlegen wie wir sein wollen, in welcher Welt wir leben möchten und was dafür nötig ist – ihr ein kleines Stückchen näher zu kommen. mmm Wenn ich jetzt hier davon rede, dass wir unsere Begrenztheit anerkennen müssen, um nicht zu verbrennen und Verantwortung für unser Handeln übernehmen müssen, dann steht das jedoch für mich nicht im Gegensatz dazu, immer und immer wieder Sachen zu pushen. Ich bin überzeugt davon dass das notwendig ist und das das hier anders nicht gelingen kann. Wenn wir die Verhältnisse verändern wollen, dann müssen wir selber handeln und in die Gänge kommen. Wenn wir zB nicht wollen, das Menschen an Menschengemachten Grenzen Krepieren, dann müssen wir für eine offene Welt eintreten und uns überlegen, wie eine welt ohne grenzen aussehen kann, wie das möglich ist und was wir dafür tuen können. Oder ein etwas kleineres Beispiel das hier direkt vor unserer Nase liegt. An dem wir aber handeln lernen können. Wenn wir nicht wollen das die darre abgerissen wird, dann müssen wir uns halt auch einen Plan machen wie wir das umsetzen. Leute machen das. Heute hatte ich zB einen Flyer von einer Fabrikbesetzung in Italien in der Hand. Dort wurden Autoteile produziert. Als die Produktion eingestellt werden sollte, haben die Arbeiter:innen die Fabrik besetzt. Sie haben eine Kooperative gegründet und produzieren nun bald in Selbstverwaltung Lastenräder. Ich finde dieses Beispiel auf so vielen Ebenen so inspirierend. Aber wieder zurück hierher. Vieles von dem was wir hier in Salzwedel und der Altmark auf Demonstrationen kundtun wurde bereits gesagt, ist weiterhin aktuell und verschärft sich teils immer mehr. Das Recht auf Asyl ist kaum noch existent und in Sachsen und Thüringen haben Faschisten und solche die mit ihnen kokettieren die Wahlen abgeräumt. Wir sehen zunehmend die Auswirkungen der globalen Erwärmung wie die Überschwemmungen jetzt grad an der Oder oder den Waldbränden im Sommer. Gleichzeitig konkurrieren die ostdeutschen Bundesländer, wer die beschissensten Arbeitsbedingungen mit Intel, Tesla, TSM und Co. schaffen kann. Dazu flankierend wird zB der Druck auf Bürgergeldempfänger:innen immer weiter erhöht und das Existenzminimum nicht nur infrage gestellt, sondern durch die Politik und Inflation immer mehr aufgefressen. Wir sehen, obwohl tausende Menschen nach dem Potsdamer Treffen und vor den Wahlen auf die Straßen gegangen sind, obwohl mit Fridays for Future Themen wie Klimagerechtigkeit in die breitere Gesellschaft getragen haben, obwohl die Notwendigkeit zu Handeln so offensichtlich ist – sich fast nix an den Zuständen ändert. Warum sind viele so gleichgültig? Trauen Sie sich nicht? Traut ihr euch nicht? Trauen wir uns nicht? Was haben wir zu verlieren? Wovor zögern wir? Wir müssen die Gleichgültigkeit beenden – Denn Gleichgültigkeit öffnet dem Faschismus die Tür. Wir müssen unsere Eigenverantwortung ernst nehmen – Denn es wird niemand anderes für uns machen. Wir müssen eigene Position und Praxis entwickeln. Und schlussendlich müssen wir für unsere Positionen einstehen und aufstehen, Kante zeigen – kontrovers, entschlossen und antifaschistisch! Um all diesen verschiedenen Herausforderungen begegnen zu können, benötigen wir unsere vielfältigen Ansätze und einen Austausch auf Augenhöhe darüber, wie das funktionieren kann. Nur so können wir der Komplexität der Welt gerecht werden, auf die es schlicht keine einfachen Antworten gibt. Natürlich ist es anstrengend und manchmal zu viel. Klar das kennen wir alle. Die Antworten auf diese Fragen sind eben komplex. Wir können uns jedoch auf die Suche begeben und werden gemeinsam Lösungen finden. Hierfür wollen wir als TraWo eG Räume öffnen und ganz konkret anpacken. Denn für uns steht im Fokus: Statt Vereinzelung schaffen wir Kollektive Lösungen. Gemeinsam schaffen wir es, uns von den Zwängen dieser Welt zu lösen. Für ein kollektiv und von unten gestaltetes Salzwedel – in mitten einer ganzen Welt! Lasst uns unsere Verantwortung ernst nehmen! Beteiligt euch, organisiert euch! Denn eins ist klar: Wenn wir die Verhältnisse verändern wollen, dann müssen wir das selber in die Hände nehmen. Und um es nochmal auf den Punkt zu bringen: Die Frage lautet weiterhin nicht ob, sondern wie! Dankeschön!!

9) Die Antifa verbieten – Unbounded Solidaristi

Anfang September fand in Thüringen die AfD-Abschlusskundgebung zu den Landtagswahlen in Thüringen statt. Es gab eine große Gegendemonstration gegen die Kundgebung. Alice „Pfui-Deiwel“ schrie zum Ende den Gegendemonstranten entgegen: „Die AfD wird die Antifa als terroristische Vereinigung verbieten“. Die Geschichte hat gezeigt, dass Rechtsextremisten auch wollen, was sie sagen. Sie wollen unbedingt umsetzen, was sie äußern. Ein großer Teil der Bevölkerung gibt sich der Illusion hin, dass es schon nicht so schlimm sein wird. Aber das ist nicht richtig. Sie werden genau das umsetzen, was sie jetzt in Worte fassen. Das ist die große Gefahr. Bei Adolf Hitler haben auch viele geglaubt, dass er seine vorab beschriebene und angekündigte Massenexekution an Juden nicht umsetzen wird. Und so wie damals, gilt es auch heute: Was gesagt und geschrieben wird, soll auch umgesetzt werden. Aber was ist denn eigentlich „Die Antifa“? Es ist die Abkürzung für Antifaschist*innen. Also eine Person die gegen Faschismus ist. Menschen die nicht einverstanden sind mit der Ideologie von Neonazismus, Rassismus, Antisemitismus und völkischem Nationalismus. Ich wiederhole: Menschen die gegen Rassismus sind. Wir befinden uns auf dem Antirassistischen Straßenfest. Auf jedem Flyer für diese Veranstaltung steht antirassistisches Straßenfest. Und jetzt lehne ich mich ein wenig aus dem Fenster und stelle folgende Behauptung auf: Fast jede/r, die/der sich auf diesem Straßenfest befindet, ist gegen Rassismus. Fast jede oder jeder, der auf diesem Straßenfest ist, ist also eine Antifaschist*in. Ich folgere daraus, dass wir alle Teil von „Die Antifa“ sind, dass wir demnach alle hier Teil einer „terroristischen Vereinigung“ seien und bald unseren Menschenrechtsaufkleber, Solidaritäts-Aufnäher und Antifa-Pullover vergraben müssen, weil es keine (Meinungs-) Freiheit und Menschenrechte mehr geben wird. Eine terroristische Vereinigung habe ich mir immer anders vorgestellt. Und dass so viele Kinder Terroristen seien sollen, hab ich mir auch nie ausmalen können. Aber vielleicht ist meine Vorstellung ja auch falsch. Und so habe ich mich gefragt, was ist denn eine terroristische Vereinigung? Dazu gibt es eine ziemlich gute Antwort. Und zwar §129a Strafgesetzbuch. Der Artikel heißt „Bildung terroristischer Vereinigungen“. Im Detail steht dort unter Absatz 1 Satz 1: Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Mord oder Totschlag oder Völkermord oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen. Da fallen mir einige Parteien ein, deren Ziele und Aussagen, darunter eher passen als die Antifaschist*innen. Ich kenne einige Menschen hier auf dem Straßenfest. Menschen, mit denen ich mich gerne unterhalte. (Aber in Gesprächen mit diesen Menschen hat mir noch keine oder keiner gesagt, dass sie/er einen Völkermord begehen möchte.) Im eben zitierten Paragrafen steht aber auch was von Menschlichkeit. Und viele, die heute hier sind, die ich kenne und mit denen ich mich unterhalte, kämpfen für Menschlichkeit. Kämpfen dafür, dass Menschen nicht sterben an der Europäischen Außengrenzen, wie zum Beispiel an der Grenze zwischen Polen und Belarus. Menschen die sich dafür einsetzen, dass andere nicht im Mittelmeer ertrinken. Und die jeden Tag gegen den Rassismus und Ausgrenzung anderer sich zur Wehr setzen und damit Menschlichkeit erhalten. Also sind wir nun besagte terroristische Vereinigung oder sind wir nicht genau das Gegenteil? Ich habe es eben bereits gesagt. Rassisten und deren rassistische Parteien und Vereinigungen wollen umsetzen, was sie sagen. Was gesagt und geschrieben wird, soll auch umgesetzt werden. Die Antifa und damit alle Antifaschisten*innen sollen als terroristische Vereinigung eingestuft werden. Dafür geht man bis zu 10 Jahre ins Gefängnis. Und schauen wir uns an, was Menschen von beispielsweise der AfD noch wollen, dann sieht es hier bald ziemlich einsam aus. Wir erinnern uns, Rassisten wollen umsetzen, was sie sagen. Und sie sagen Sachen wie Bernd Höcke: Remigration. Abschiebung von bis zu 25 Millionen Menschen. Das meint er ernst. Auch das sehe ich nicht als plumpe Aussage, sondern als ein Versprechen, was er umgesetzt sehen will. Und die Klassifizierung aller Antifaschist*innen als Terrorvereinigung. Wir sind aber das Gegenteil. Wir sind die Anti-Terrorvereinigung. Gemeinsam. Gemeinsam gegen Rassismus. Gemeinsam für Vielfalt. Gemein für die Menschlichkeit. Denn heute, wie auch morgen, sind wir „die Antifa“!



This entry was posted on Donnerstag, Oktober 10th, 2024 at 13:11 and is filed under Demobericht, Kultur, Politische Texte, Rede. You can follow any responses to this entry through the RSS 2.0 feed. Both comments and pings are currently closed.